Rechtsradikalismus

Nationalsozialismus ist eine rassistische, antisemitische und antidemokratische Weltanschauung, die nach dem Ersten Weltkrieg entstand. Der zweite Weltkrieg und die Verbrechen des Nationalsozialismus haben damals ungefähr 50 Millionen Menschen das Leben gekostet. Im 3. Reich sind ca. 5 Millionen Menschen in Konzentrationslagern ermordet worden. Es waren Menschen wie du und ich und sie wurden getötet, weil sie eine andere Hautfarbe, politische Einstellung oder Religionszugehörigkeit hatten.

Nach der Befreiung vom Nationalsozialismus wünschten sich viele Menschen in Österreich ein endgültiges Ende dieser verbrecherischen Ideologie und es wurde das Verbotsgesetz erlassen.
In diesem Gesetz ist festgelegt, dass alle Versuche einer Wiederbetätigung des Nationalsozialismus unter Strafe stehen. Es ist auch nicht erlaubt, den Nationalsozialismus zu verherrlichen oder die Verbrechen, die unter dieser Herrschaft begangen wurden, zu leugnen. Wer gegen die Bestimmungen dieses Gesetzes verstößt, muss sich vor einem Geschworenengericht verantworten und im schlimmsten Fall kann es zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe kommen.

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Jede sonstige Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts, die nicht unter das Verbotsgesetz fällt, stellt eine Verwaltungsübertretung dar und wird mit bis zu 2180 € bestraft.
Es gibt viele unterschiedliche rechtsextreme Gruppen. Menschen die heute noch (oder wieder) die Weltanschauung der Nationalsozialisten teilen, nennt man zum Beispiel Neonazis, Rechtsradikale oder Skinheads. Wie auch immer diese Gruppierungen heißen, sie haben alle gemein, dass sie unsere Demokratie ablehnen und auch vor gewalttätigen Übergriffen nicht zurückschrecken. Sie vertreten ausländerfeindliche Standpunkte, sind gegen bestimmte Religionen (vor allem gegen das Judentum und den Islam) sowie gegen soziale Minderheiten. Sie versuchen, junge Menschen von ihrer politischen Sichtweise zu überzeugen. Dabei wenden sie sich vor allem an Jugendliche, die sie für schutzlos und leicht beeinflussbar halten.

Durch das Tragen von Abzeichen oder das Benutzen von Symbolen (wie den sogenannten Hitlergruß oder das Hakenkreuz) machen sich rechtsextreme Verbindungen nach den zuvor genannten Gesetzen strafbar.

Gesetze gegen den Rechtsradikalismus sollen sicherstellen, dass niemand fürchten muss, dass er auf Grund seiner Religion, seines Aussehens, seiner Herkunft oder politischen Gesinnung verfolgt wird.